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Die Verfassung der Föderation stellt die
Rechtsgrundlage der Vereinten Föderation der Planeten dar. In ihr verpflichtet
sich die Organisation dazu, die unveräußerlichen Rechte aller Mitgliedsvölker zu
respektieren.
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Neutral: Jadzia Dax erhält 2369 einen fairen Prozess vor einem neutralen
bajoranischen Tribunal. |
Als Zugehöriger einer interstellaren Nation, die Gesetzen
und Vorschriften untersteht, genießt jeder Bürger der Vereinten Föderation der
Planeten eine Reihe unveräußerlicher Rechte, die in der Verfassung der
Föderation aufgeführt sind. Dieses 2161 verfasste historische Dokument stellt
die Regeln auf, nach denen die Mitglieder der Föderation ihre Welten regieren,
überwachen und verteidigen sollen, und enthält eine Reihe wichtiger
individueller Bürgerrechte, zum Beispiel die Siebte Garantie zum Schutz der
Föderationsbürger vor Selbstanklage. Die Verfassung ist die konkrete Grundlage,
auf der sich die höheren moralischen Prinzipien der Föderation aufbauen. Unter
diesen Prinzipien steht das Recht auf einen fairen Prozess an erster Stelle, das
im Gesetzbuch der Föderation niedergeschrieben ist. Es wird z. B. garantiert,
dass jeder eines Verbrechens Verdächtigte als unschuldig gilt, solange seine
Schuld nicht bewiesen ist; ist seine Unschuld bewiesen, muss er freigelassen und
die Anklage fallen gelassen werden.
Diese Rechtsauffassung ist im Vergleich zu derjenigen anderer
Völker, z. B. den von Habgier diktierten Gesetzen der Ferengi-Allianz oder der
bürokratischen cardassianischen Justiz, recht liberal. Das Rechtssystem
Cardassias geht von der Annahme aus, dass jeder Angeklagte bereits schuldig ist
und keine andere Wahl hat, als sich dem vorbestimmten amtlichen Verfahren zu
unterziehen. Das Ferengi-Gesetz ist, wenn es nicht gerade um Handelsvorschriften
und Geschäftspraktiken geht, zu einem gewissen Grad flexibel – je nachdem, wie
viel Latinum der Beschuldigte besitzt. Vor einem Gericht der Föderation darf der
Angeklagte nicht aufgrund einer Schwäche unterdrückt oder vorverurteilt werden,
darf aber auch nicht das Justizsystem beeinflussen. Er wird einzig und allein
nach den Vorschriften des Gesetzes beurteilt. Das Föderationsrecht sieht mehrere
Justizebenen vor, von den planetarischen Gerichten und individuellen Gesetzen
der Mitgliedswelten bis hin zu den höheren Gerichtshöfen für Verbrechen von
großer Tragweite oder interplanetarischem und interstellarem Interesse. Diese
Gerichte umfassen die Anklagejury der Föderation, eine Gruppe unabhängiger
Geschworener, die Rechtsfälle beurteilen, um festzustellen, ob eine Anklage
erforderlich ist, und auf höchster Ebene den Obersten Gerichtshof der
Föderation. Alle Bürger der Föderation stehen unter dem Schutz ihres Gesetzes,
darunter auch diejenigen, die auf Starfleet-Raumschiffen dienen. Die
Militärgerichte orientieren sich daher stark am Vorbild der Zivilgerichte. Ein
solches Gericht setzt sich aus einem professionellen Richter, dem
Anklagevertreter und Verteidiger sowie den Geschworenen und einem unparteiischen
Computer zusammen.
Die Gesetze der Föderation wie auch ihre moralischen und ethischen Grundsätze
lösen manchmal Konflikte mit diversen fremden Spezies aus, für die diese
ungültig oder unannehmbar sind. Gelegentlich wird die Auslieferung von
Föderationsbürgern, die eines Verbrechens beschuldigt werden, an fremde
Regierungen gefordert; die bestehenden Gesetze der Föderation müssen dann der
jeweiligen Situation entsprechend interpretiert werden. 2369, bei Sternzeit
46910, muss sich Jadzia Dax, eine Trill-Starfleet-Offizierin und Bürgerin der
Föderation, vor einem bajoranischen Gericht auf Deep Space Nine wegen
einer Mordanklage verantworten. Jadzia, die derzeitige Wirtin des Dax-Symbionten,
wird für Verbrechen verantwortlich gemacht, die ein früherer Wirt, Curzon,
angeblich begangen hat. Dax wird des Mordes an General Ardelon Tandro angeklagt.
Zwar sind die Bajoraner unparteiisch, allerdings wird die Beweislast eindeutig
der Angeklagten auferlegt. 2372 fällt Jadzias Kollege Chief Miles O'Brien einem
fremden Justizsystem zum Opfer. Nach dem Gesetz der Argrathi wird O'Brien der
Spionage für schuldig befunden und zu einer 20-jährigen virtuellen
Gefängnisstrafe verurteilt.
Die Rechtsauffassung der Föderation wurde etliche Male hart auf die Probe
gestellt. 2366, bei Sternzeit 43152, begegnet die Crew der U.S.S. Enterprise
NCC-1701-D dem als Kevin Uxbridge bekannten Wesen, einem nahezu allmächtigen
Douwd, der als Mensch getarnt auf Delta Rana IV lebt. Nach einem Angriff der
Husnock auf den Planeten, bei dem seine menschliche Frau Rishon und die übrigen
Bewohner umkamen, vernichtet der Douwd in einem Wutanfall die gesamte
Husnock-Spezies. Captain Jean-Luc Picard stellt fest, dass die Föderation keine
Mittel hat ihn für ein Verbrechen von so unfassbaren Ausmaßen zu verurteilen und
ein etwaiges Urteil auch nicht vollstrecken könnte. In anderen Fällen wurde die
Föderation mit brutalen Verbrechen konfrontiert, die nach Inhaftierung
verlangten; die Todesstrafe jedoch läuft dem Grundgedanken der Verfassung
zuwider, außer in äußerst extremen Fällen. Stattdessen werden Kriminelle, die
eine eindeutige und akute Gefahr für die Föderation darstellen, in Strafkolonien
wie Elba II untergebracht, während weniger gefährliche Sträflinge ihre Haft in
Einrichtungen wie etwa der Neuseeland-Strafkolonie auf der Erde verbüßen.
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